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2020
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2023
Pandemiepolitik verändert den Zugang zu Asyl

Die von der Trump-Regierung im März 2020 eingeführte Titel 42-Regelung ermöglichte beschleunigte Abschiebungen von Migrant*innen und umging dabei die üblichen Einwanderungs- und Asylverfahren, unter Berufung auf COVID-19-Gesundheitsbedenken. Diese Maßnahme wurde kritisiert, da sie möglicherweise gegen internationales Flüchtlingsrecht verstößt. Infolgedessen wurden etwa 2,8 Millionen Asylsuchende, hauptsächlich aus Zentralamerika, abgeschoben, oft in gefährliche Verhältnisse in mexikanischen Grenzstädten. Trotz anhaltender Kontroversen blieb diese Politik unter Präsident Biden bis zum 11. Mai 2023 in Kraft, als die CDC den Gesundheitsnotstand aufhob. Gleichzeitig wurden neue Politiken eingeführt, darunter das umstrittene Asyltransitverbot, das ebenfalls Kritik für mögliche Rechtsverstöße auf sich gezogen hat. Diese restriktiven Maßnahmen werden derzeit rechtlich überprüft.
Sandor Csudai. KNUM.org.
Asylsuchende an der Grenze,
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