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Wer darf dazugehören? Kritik am neuen Einbürgerungsgesetz

2023-05-25

Das Bündnis „Pass(t) uns allen“, ein Zusammenschluss von rund 50 Organisationen, zu dem auch With Wings and Roots gehört, übt scharfe Kritik am neuen Entwurf zum Staatsangehörigkeitsrecht. Zwar sieht das Gesetz einige Fortschritte vor, jedoch könnten Menschen, die Sozialleistungen beziehen, künftig kaum noch eingebürgert werden – eine deutliche Verschärfung gegenüber dem bisherigen Recht.

In einer Pressekonferenz betonten Vertreter*innen des Bündnisses, dass besonders vulnerable Gruppen – wie Alleinerziehende, Pflegende oder Menschen mit Behinderung – von der Einbürgerung ausgeschlossen würden. Auch Kinder, die in Deutschland geboren wurden und deren Eltern Sozialhilfe empfangen, wären betroffen. Die zentrale Frage bleibt: Kann Teilhabe in einer Demokratie vom Einkommen abhängig gemacht werden?

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